Es wird für immer mehr Menschen sichtbar, dass unsere heutige Art der Demokratie in eine Sackgasse geraten ist. Die Parteiendemokratie lässt den Einzelnen kaum Möglichkeiten, die Gesellschaft in konstruktiver Weise politisch mit zu gestalten. Die Menschen wenden sich ab, die Politikverdrossenheit steigt, und gleichzeitig nimmt die Spaltung der Gesellschaft in vielerlei Hinsicht zu:
23,8% haben bei der Bundestagswahl 2017 nicht gewählt. Und 38,6% bei den Europawahlen 2019.
Die Demokratie braucht ein Update.
Die Parteien tun ihr Übriges, um Spaltungen voranzutreiben: Sie wollen Vorschläge von anderen Parteien oft schon aus Prinzip nicht akzeptieren – weil sie glauben, nur durch eine Gegenposition das eigene Profil stärken zu können. Und auch innerhalb der Parteien scheinen Machtspiele an der Tagesordnung: Monatelang wird über Personen und Ämter gesprochen, anstatt lösungsorientiert an den anstehenden Problemstellungen zu arbeiten.
Bürgerräte – moderierte Zusammenkünfte von ca. 150-200 gelosten Menschen – werden von mehr und mehr Bürgerinnen und Bürgern als Mittel gesehen, um unsere Demokratien mit neuem Leben zu füllen. Dabei reichen die Ursprünge des Verfahrens schon bis in das antike Griechenland zurück, und wurden in Deutschland seit den 70er Jahren in Form von “Planungszellen” auf kommunaler Ebene bereits mehr als 140 Mal eingesetzt.
Mehr Demokratie e.V. hat im Jahr 2019 einen bundesweiten Bürgerrat zum Thema “Demokratie” veranstaltet. Dieser Bürgerrat kam mit 152:5 Stimmen u.a. zu dem Ergebnis, dass bundesweite Bürgerräte gesetzlich verankert werden sollen. Das Ergebnis wurde dem Bundestagspräsidenten übergeben, der sich für weitere Bürgerräte einsetzt.
Mitmachen bei Übungs-Bürgerräten
Wir laden Sie ein, das Verfahren von Bürgerräten online selbst kennenzulernen in Onlinetreffen mit weiteren zufällig gelosten Menschen.
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Foto des Bundestages: Christian L on Unsplash